Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung
Die Höhe von Abwassergebühren und Beiträgen unterscheidet sich in Deutschland von Region zu Region teilweise deutlich. Dafür gibt es viele Ursachen: die unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten mit Siedlungsdichte, Frischwassergebrauch bzw. Abwasseranfall, die Höhenunterschiede im Entsorgungsgebiet, die Leistungsfähigkeit des Vorfluters, die Bodenbeschaffenheit, die Investitionstätigkeit, die Bevölkerungsentwicklung usw. Ein wesentlicher Punkt sind jedoch die unterschiedlichen Rahmenbedingungen nach den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Bundesländer. Die Bundesländer legen dabei in unterschiedlicher Weise fest, was zu den ansatzfähigen Kosten gehört, insbesondere die kalkulatorischen Kosten wie Abschreibungen und Zinsen. In diesem Rahmen haben die Gemeinden Einfluss auf die Höhe der Gebührenerhebung unter anderem durch Gestaltung der örtlichen Entwässerungssatzungen. Kalkulatorische Kosten können unter Umständen bis zu zwei Dritteln der Abwassergebühren bestimmen. Diese Rahmenbedingungen machen die Gebühren- und Beitragskalkulation zu einer komplexen und schwierigen Aufgabe.
Mit dem nun vorgelegten Themenband „Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung“ stellt die DWA Entscheidungsträgern und Praktikern in der Kommunalpolitik sowie denjenigen, die sich mit der Kalkulation von Abwasserentgelten und Beiträgen befassen oder dafür verantwortlich sind, ein Handbuch mit konkreten Hilfestellungen zur Verfügung.
Das Handbuch gibt einen leichtverständlichen Überblick über die kommunal-abgabenrechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsspielräume.
DWA