Mit ÖPP Infrastrukturprojekte besonders termintreu, kostensicher und transparent umsetzen
„Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) können einen wichtigen Beitrag zur Infrastrukturmodernisierung leisten. Erfahrungen mit ÖPP zeigen, dass geeignete Projekte kostensicherer, termintreuer und transparenter als die konventionelle Beschaffung umgesetzt werden können.“ Mit diesen Worten begrüßte Ende Mai in Berlin der Vorsitzende des Arbeitskreises ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Vorstandsmitglied der Bilfinger SE, Thomas Töpfer, die Aussage des Generalsekretärs des Weltverkehrsforums, José Viegas, mehr privates Kapital und Engagement für die Infrastrukturbeschaffung mobilisieren zu wollen.
Die Diskussion über eine leistungs- und zukunftsfähigere Infrastruktur sei aufgrund des enormen öffentlichen Investitionsstaus zwingend notwendig, glaubt Töpfer. Er habe jedoch den Eindruck, dass Lösungen vornehmlich auf der Einnahmenseite gesucht werden. „Es ist richtig, dass mehr Investitionsmittel bereitgestellt werden müssen. Nicht erst seit Stuttgart 21 und dem Flughafen Berlin-Brandenburg ist jedoch deutlich geworden, dass wir die Projekte auch effizienter umsetzen müssen.“ Töpfer teilt daher Viegas Auffassung, dass mehr finanzielle Mittel allein nicht ausreichen. Vielmehr sollten Beschaffungsalternativen, wie ÖPP, stärker in Betracht gezogen werden. Das Weltverkehrsforum sei eine geeignete Plattform, die Diskussion breiter aufzustellen als bisher.
Als Beleg für die Praxistauglichkeit von ÖPP verwies Töpfer auf die positiven Projekterfahrungen in Deutschland: „Im Verkehrsbereich sind die ÖPP-Projekte auf der A1, der A4 und der A8 im kalkulierten Kostenrahmen, bei minimalen Nachträgen von gerade mal zwei bis drei Prozent des Auftragswerts, fertig gestellt worden. Alle Projekte wurden zum vereinbarten Termin, teilweise sogar früher als geplant für den Verkehr freigegeben.“ Aber auch die ÖPP-Hochbauprojekte, insbesondere im Schulbereich, würden sich aus denselben Gründen einer hohen Auftraggeber- und Nutzerzufriedenheit erfreuen.
ÖPP nehme darüber hinaus im Bereich der Kosten- und Haushaltstransparenz eine Vorbildfunktion wahr, stellte Töpfer fest: „Alle Investitions- und Folgekosten werden bereits in der Frühphase der Projekte transparent gemacht. In den öffentlichen Haushalten werden alle Zahlungen an die privaten Partner offen ausgewiesen.“ Mehr noch: Im Rahmen der ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie seien erstmals ÖPP-Verträge einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. Töpfer: „ÖPP muss sich im Hinblick auf Transparenz nicht verstecken. Die konventionelle Beschaffung leistet dies hingegen aktuell noch nicht.“
An die öffentlichen Auftraggeber appellierte Töpfer, sich von ideologiegetriebener Kritik an ÖPP nicht blenden zu lassen: „Machen Sie sich Ihr eigenes Bild von ÖPP. Prüfen Sie vorurteilsfrei, welche Chancen Ihnen ÖPP bei der Bewältigung ihrer Investitionsaufgaben bieten können. Reden Sie mit den Auftraggebern und Nutzern vor Ort.“
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