Deutschland bei Qualität des Straßennetzes abgehängt
Nach Investitionswende beim Bund nun Länder und Kommunen gefordert
Deutschlands Straßennetz fällt im internationalen Vergleich immer weiter zurück. Dies zeigt das Ende September veröffentlichte Ranking des Weltwirtschaftsforums zur Wettbewerbsfähigkeit. Lag die Qualität der deutschen Straßen in 2008 mit Platz 4 noch in der Spitzengruppe in der Welt, reichte es 2016 nur noch zu Platz 16.
Gegenüber dem Vorjahr wurden drei Plätze eingebüßt. Auch bei Schienenwegen, Häfen und Flughäfen ist die deutsche Verkehrsinfrastruktur nicht mehr unter den Top 10 vertreten. „Die kritische Bewertung des deutschen Straßennetzes durch führende Manager ist das Spiegelbild gesperrter Brücken und zunehmender Staus“, kommentierte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, das Ergebnis. „Nach der Investitionswende des Bundes bei den Fernstraßen müssen nun die Länder und Kommunen bei ihren Netzen folgen“.
Die Trendwende bei der Finanzierung der Bundesverkehrswege muss erst noch in den Projekten ankommen, damit sie sich in Standortrankings niederschlägt. Doch dazu bedarf es auch der Flankierung auf Ebene der Länder und Kommunen. Schließlich ist die Verkehrsinfrastruktur der zweitwichtigste Standortfaktor bei der Bewertung der wirtschaftlichen Attraktivität von Regionen. Nach einer KfW-Studie von 2014 folgt sie direkt auf die Verfügbarkeit von Fachkräften. In einer Umfrage des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) hatten in diesem Sommer knapp 30 Prozent der Handwerksbetriebe den Zustand der Straßeninfrastruktur mit mangelhaft oder gerade noch ausreichend bewertet. Die Betriebe bezifferten den durchschnittlichen Zeitverlust durch den schlechten Zustand der Straßen auf 7,4 Stunden pro Woche.
Bei den kommunalen Straßen- und Verkehrswegen beträgt der Investitionsrückstand laut KfW-Kommunalpanel rund 35 Milliarden Euro, rund ein Viertel des gesamten Investitionsstaus bei Städten und Gemeinden. Statt eines vorausschauenden Erhaltungsmanagements mit regelmäßiger Netzzustandserfassung führen Finanznöte oft zu einem Investieren nach Kassenlage. Auch bei vielen Bundesländern fehlt eine am Bedarf orientierte Finanzierung der Verkehrswege. „Jeder Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker sollte sich daran messen lassen, die Wettbewerbsfähigkeit seiner Region zu stärken und die Verkehrswege zu modernisieren“, forderte Oswald. „Dazu reicht kein vorübergehendes Sonderprogramm, notwendig ist eine langfristig verlässliche Investitionsplanung und -finanzierung.“
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