Fachbeiträge

Unser Autor Rechtsanwalt Michael Werner vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kommentiert hier drei Urteile, die großes Interesse verdienen. Zweimal entschied der BGH, einmal das OLG...

Unser Autor Rechtsanwalt Michael Werner vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie erklärt wieder drei für die Bauwirtschaft wichtige und aktuelle Urteile. Mangelhafte Leistung trotz Einhaltung der Regeln der Technik? Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 27. September 2012 – 17 U 170/11 - (www.ibr-online.de) Folgendes entschieden: Die Werkleistung des Unternehmers kann auch dann mangelhaft sein, wenn sie den anerkannten Regeln der Technik entspricht, aber nicht funktionstauglich ist.

Rechtsanwalt Michael Werner vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kommentiert drei für die Bauwirtschaft wichtige Urteile: Zur Mehrvergütung, zur Mängelbeseitigung und zur Arbeitseinstellung bei...

Am Beginn eines jeden Beschaffungsvorgangs steht die Entscheidung des Auftraggebers darüber, was er konkret beschaffen will. Gerade diese Festlegung aber bereitet vielen Auftraggebern...

§ 648a BGB wurde mit Geltung vom 01.01.2009 geändert. Bereits im ersten Teil dieses Beitrages wurde ein Teil der neuen Rechtsprechung zu der geänderten Norm dargestellt und die vertragsrechtlich...

Im deutschen Recht herrschte lange Zeit die Auffassung vor, dass ein Bieter, der den Zuschlag für einen öffentlichen Auftrag erhält, diesen jedenfalls in wesentlichen Teilen auch selbst ausführen müsse (Gebot der Selbstausführung). Dies entspricht für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte jedoch weder den Vorgaben des Europa- und inzwischen auch des nationalen Rechts noch den tatsächlichen Gegebenheiten einer immer stärker arbeitsteilig strukturierten Wirtschaft. Der nachfolgende Beitrag behandelt ausgewählte Probleme im Zusammenhang mit der Benennung von Nachunternehmern im Vergabeverfahren.